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Bye 2021!
 
 

 

Hello friends, ihr habt bestimmt schon darauf gewartet, nun ist es soweit - der ndo-Jahresrückblick von uns für euch mit einer Prise Humor und Sarkasmus, den wir uns zum Ende des Jahres ganz besonders erlauben…

Obwohl wir Ende 2020 alle Hoffnung auf 2021 setzten, stand auch dieses Jahr noch im Zeichen der Pandemie. Also alle Hoffnung auf 2022!?
Aber auch abgesehen vom Virus ist viel passiert, daher haben wir einige Themen und Ereignisse hervorgehoben, die uns ganz besonders in Erinnerung geblieben sind. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit natürlich. Ihr könnt gerne gedanklich ergänzen! 


Viel Spaß beim Lesen!

 JANUAR 
 

Gutes Wetter, schlechtes Wetter
Der Januar beginnt mit einem ungewohnten Tief. Denn statt Tief Klaus zieht Tief Ahmet über Deutschland. Eine kleine Korrektur fürs Wetter, eine große Korrektur für die Gesellschaft schreiben die Neuen deutschen Medienmacher*innen, die mit ihren Kolleg*innen aus der Schweiz und Österreich beim Institut für Meteorologie die ersten 13 Patenschaften für die Hoch- und Tiefdruckgebiete im Jahr 2021 gekauft und ihnen mal andere Namen gegeben haben. #wetterberichtigung

Da können sich Gisela und Helmut warm anziehen.

Und während Tief Ahmet über Deutschland zieht, starten die ersten andere Stürme des Jahres - genauer gesagt Shitstorms von Rechts - auf den sozialen Medien. Diese werden uns in den nächsten Monaten noch öfter begegnen. 

In Berlin begegnet uns aber erst einmal eine laute Debatte zum Thema Quote für Menschen mit Migrationsgeschichte im öffentlichen Dienst. Denn “lediglich zwölf Prozent der Mitarbeiter:innen in der Bundesverwaltung haben einen Migrationshintergrund” (zum Vergleich: in der Gesamtgesellschaft sind es 26 Prozent).”

Auch wir sagen Ja zur Quote, und forden zügig Quoten für Menschen einzuführen, die von rassistischer (und anderer) Diskriminierung betroffen sind.

ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 FEBRUAR 
 

#saytheirnames 
“Wir müssen erinnern, um zu verändern”, sagt Çetin Gültekin, Bruder von Gökhan Gültekin, der bei dem rassistischen Anschlag vor einem Jahr in Hanau sein Leben verlor. Wir treffen uns online mit Mitgliedern der Initiative 19. Februar und der Bildungsinitiative Ferhat Unvar zu unserer Veranstaltung “Say their names - 1 Jahr nach Hanau”.


Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi, Fatih Saraçoğlu.

Hier könnt ihr die Veranstaltung nochmal ansehen.

Mit unseren Gästen gedenken wir ein Jahr nach den rassistischen Anschlägen den Opfern, stellen Fragen zum Thema Erinnerungskultur, diskutieren die Rolle von Medien und auch die Verantwortung von Staat und Politik in Bezug auf Rassismus und rassistische Gewalt. Raum zum Innehalten ist an diesem schweren Tag besonders geboten und unsere großartigen Gäst*innen füllen ihn mit der Lesung von Texten und Gedichten aus dem Sammelband Texte nach Hanau. Wir verneigen uns mit tiefem Dank vor allen Beteiligten. 
ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 MÄRZ 
 

Realitycheck
Wir blicken in die USA: Am 16. März 2021 werden sechs asiatische Migrantinnen aus China und Korea sowie zwei weiße Klient*innen in drei asiatischen Massagesalons in Atlanta (Georgia) durch einen jungen, weißen, christlichen Fundamentalisten ermordet. Auch in Deutschland veranstalten daraufhin Aktive aus asiatisch-diasporischen Communities Gedenkfeiern und Kundgebungen. #SolidaritätMitAtlanta

In den USA beginnt außerdem der Prozess um den Tod von George Floyd. Im Juni wird das Urteil verkündet werden: 22,5 Jahre Haft für George Floyds Mörder.

Realitycheck Deutschland
Auch ein Jahr nach der großen, durch George Floyd ausgelösten, “Rassismusdebatte” haben wir nicht nur ein Rassismusproblem, sondern auch eine massive Bedrohung von rechts. Das zeigt sich im März wieder einmal: Tareq Alows der ursprünglich für die Grünen im Bundestag kandidieren wollte, zieht seine Kandidatur aufgrund einer akuten Bedrohungslage für seine Familie zurück. Dabei fehlen gerade die Stimmen geflüchteter Menschen in der Politik! Dass das Fehlen dieser Stimmen zusätzlich noch an anderen Dingen, wie beispielsweise dem erschwerten Erlangen der Staatsbürgerschaft, liegt, wissen wir. Dass sich das ändert, dafür setzt sich unter anderem Jagar Saifo von der Initiative "Kommunalwahlrecht für alle" ein, wie ihr in unserem Blogbeitrag (siehe unten) lesen könnt.

Und während Tareq Alows sich selbst quasi von der Liste streichen muss, wundern wir uns sehr über die neu veröffentlichte Bundestagsliste der Grünen. Was ist da los? Die eigene Diversity-Zielvereinbarung scheinen sie dabei nicht sehr ernst zu nehmen. Ganz schön weiß. #Fail

ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 APRIL 

Kein Aprilscherz...
...sondern einen herben Rückschlag im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus bedeutet das Scheitern des Demokratiefördergesetzes. Aus dem Familienministerium heißt es: Unionsabgeordnete hätten zu viele Bedenken mit dem avisierten Gesetz zu linke Organisationen zu unterstützen. Danke, liebe CDU, für nichts. 

Was uns noch verwundert hat: die Shortlist zum Preis der Leipziger Buchmesse: Wo sind die tollen BIPoC-Autor*innen wie Sharon Dodua Otoo, Mithu Sanyal, Emilia Zenzile Roig, Mohamed Amjahid, etc.? Ob wir uns schonmal auf die Frankfurter Buchmesse freuen sollten?

Und bei uns im Büro? Verabschieden wir uns mit einem lachenden und einem weinenden Auge von Ferda Ataman als Vorstandsvorsitzen der ndo und begrüßen gleichzeitig ihre Nachfolgerin Sheila Mysorekar

Liebe Ferda, an dieser Stelle nochmal Hade, Ciao, Danke und Good Bye! Danke für deine Arbeit, deine Zeit und dass du so bist, wie du bist! Wir freuen uns, dass du uns auf anderen Wegen trotzdem erhalten bleibst. (Wer das Interview mit Ferda liest, wird das folgende Gif verstehen.)
 

Wir sind gegen anti-asiatischen Rassismus und gesellschaftliches Schweigen! Für interkommunale Solidarität und dekoloniales Gedenken!
Einen Monat nach den rassistischen Mordanschlägen von Atlanta unterstützen wir als Zweitunterzeichner*innen die Forderungen des offenen Briefs gegen anti-asiatischen Rassismus. #StopAntiAsianRacism
ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 MAI

Alles schön macht der Mai nicht
Im Mai kommt es in Deutschland wiederholt zu tätlichen und verbalen Angriffen gegenüber jüdischen Menschen und jüdischen Einrichtungen. Wir verurteilen jede Form von Antisemitismus und Judenfeindlichkeit aufs Schärfste, egal von wem sie ausgeht. Man kann die Politik Israels kritisieren; Angriffe auf Synagogen sind jedoch schlicht und einfach antisemitisch. Dagegen muss mit allen Mitteln des Rechtstaats vorgegangen werden.

Dass gegen Rechtsextremismus aber eben nicht mit allen Mitteln des Rechtsstaats vorgegangen wird, merken wir, als nicht nur CDU sondern auch Grüne in Hessen gegen die Freigabe der NSU Akten stimmen. Traurig genug, dass das von der CDU zu erwarten ist aber bei euch, ihr Grünen: Wie wär‘s wenigstens mit deutlichen Worten und Haltung?

Unsere Einschätzung des Abschlussberichts des Kabinettausschuss gegen Rassismus und Rechtsextremismus lautet daher: Ein Schritt nach vorne und gut gemeint, aber wo bleiben die Beweise dafür, dass die genannten Maßnahmen auch tatsächlich umgesetzt werden? Wir legen alle Hoffnung auf eine neue Regierung…

Illustration: Büke Schwarz

Vor dem Virus sind nicht alle gleich. 
Wir brauchen (nicht nur in der Pandemie) eine gerechtere und inklusivere Gesundheitsversorgung. Das zeigt die Pandemie ganz klar und deutlich. Im Interview mit Dr. Cihan Sinanoğlu, dem Leiter der Geschäftsstelle des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors (NaDiRa) am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) haben wir darüber gesprochen und ihn gefragt, wie eine gerechtere und inklusivere Gesundheitsversorgung aussehen könnte, und welche Rolle Forschung dabei spielt. Auch mit unseren zwei neuen Vorstandsmitgliedern Hamze Bytyçi und May Zeidani Yufanyi haben wir über coronabedingte und soziale Ungleichheiten gesprochen. (Alles auf unserem Blog.) 👇

ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
JUNI 
 

Qual der Wahl
Die „Freude“ über den Wahlausgang in Sachsen-Anhalt ist eine unerträgliche Verharmlosung der Lage, finden wir. Und während in den Medien rauf und runter gefeiert wird, dass die AfD an Stimmen verliert, bedeutet das Wahlergebnis für uns: Deutschland ist an einer ernsthaften Auseinandersetzung mit dem grassierenden Rechtsextremismus und seinen parlamentarischen Armen kaum interessiert.

connect.empower.act
…war das Motto unseres allerersten, hybriden, Bundesjugendkongresses am 19. und 20. Juni 2021. Dank der wunderbaren Teilnehmer*innen - ein voller Erfolg! 

Jugendliche und junge Erwachsene von "Wir sind hier!“ aus Berlin, "Curly Culture“ aus Dresden und "sons of gastarbeita“ aus Hagen kamen an den verschiedenen Orten in kleinen Gruppen zusammen, um sich gegenseitig kennenzulernen, zu inspirieren und zu empowern. Mit den besten Referent*innen und Teilnehmer*innen an Bord gab es spannende Gesprächsrunden, digitale Workshops zu Bildungsgerechtigkeit und zum Umgang mit Rassismus, einen Rap- und einen Theater-Empowerment-Workshop – und das alles moderiert von der wunderbaren Idil Baydar. Es waren zwei unvergessliche Tage und wir freuen uns jetzt schon riesig auf den Bundesjugendkongress im nächsten Jahr!

ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 JULI 

#tearitdownandturnitupsidedown
Warum wird “in Berlin ein Museum für ein koloniales Spektakel neu gebaut und eröffnet, während überall auf der Welt Monumente rassistischer und kolonialer Geschichte und Gewalt abgerissen werden”? fragt mensch sich in der taz und wir fragen uns das auch. Mit dem Humboldt-Forum eröffnet 100 Jahre nach dem Ende der deutschen Kolonialherrschaft der 600-Millionen-Palast der brandenburgisch-preußischen Kolonialherrscher bzw. das „postkoloniale Prestigeprojekt der Bundesrepublik“. Wir haben mit Vorstandsmitglied Tahir Della über das Spektakel gesprochen.

Illustration: Büke Schwarz

Und was passiert gerade so online? Da trendet das N-Wort mal wieder auf Twitter. Wie schon mehrmals im Jahr. Achso ja, sogar ausgeschrieben. Wir fragen uns, wer sich bei Twitter eigentlich um "Regel- und Richtlinienverstöße" kümmert und was die Konsequenzen sind. Generell ist es erschütternd, dass sich auch 2021 Hate Speech und menschenfeindliche Sprache im Netz weiterhin etabliert und Menschen von Rassist*innen und Rechtsextremist*innen bedroht und auch körperlich angegriffen werden.

ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 AUGUST 
 

Im August blicken wir nach Afghanistan. Und darauf wie (nicht nur) die deutsche Regierung versagt Menschen aus dem Land zu holen, in dem die Taliban nach Abzug aller Besatzertruppen wieder an die Macht kommen. Das unmenschliche Agieren der Bundesregierung und das ständige Fischen am rechten Rand kostet Menschenleben – jetzt in Afghanistan und seit Jahrzehnten an den EU-Außengrenzen. Wir fordern die sofortige Evakuierung aller bedrohten Menschen aus Afghanistan.

Nicht ohne uns 14 Prozent
Zahlreiche Menschen sind am 26. September von der Bundestagswahl ausgeschlossen und werden deswegen auch kaum von der Politik repräsentiert. Wir kommen nicht voran, wenn Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, Partizipation verwehrt wird. Die Initiative Nicht ohne uns 14 Prozent fordert, dass alle Menschen, die in Deutschland leben, an Wahlen teilnehmen. Finden wir gut!

ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 SEPTEMBER 

UPLOAD WIDERSTAND
Erinnern wir uns daran wie lange das Hochladen “großer” Dateien früher teilweise dauern konnte… mittlerweile geht’s recht fix. Ob man Widerstand auch uploaden kann? Unser 6. Bundeskongress mit genau dem Titel: UPLOAD WIDERSTAND <edit systemeinstellungen> fand an zwei Tagen als hybride Veranstaltung statt. Das heißt: Wir waren vor Ort, ihr ward digital zugeschaltet. Wir sagen Danke für zwei Tage Widerstand, zwei Tage unmuted, zwei Tage gemeinsam, transnational, intersektional. Und freuen uns schon auf den Sommer 2022. Aber psssst…

Für alle, die leider nicht teilnehmen konnten oder noch nicht genug haben, gibt es die Möglichkeit die verschiedenen Parts, die wir live gestreamt haben, auf YouTube anzusehen. 

Illustration: Büke Schwarz

Wahlheimat?
Kann es wirklich sein, dass 10 Millionen Menschen über 18 zwar in Deutschland leben, aber nicht wählen dürfen? Für uns kann das nicht stimmen. Eine unsere wichtigsten ndo-Forderungen lautet daher: Wahlrecht für alle. Wir fordern ein kommunales Wahlrecht für alle Personen, die ihren Lebensmittelpunkt seit mehr als drei Jahren in Deutschland haben, sowie ein Bundeswahlrecht für alle Personen, die ihren Lebensmittelpunkt seit mehr als fünf Jahren in Deutschland haben.

Vom Bundestagswahlkampf sind wir ganz schön enttäuscht, müssen wir sagen. Denn alle drei Kandidat*innen machen in ihren unzähligen Runden und Triellen einen großen Bogen um die Themen der Einwanderungsgesellschaft. Während Annalena Baerbock zwar verlauten lässt, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus absolute Priorität in Deutschland hat, fühlt sich das ehrlich gesagt gar nicht so an, wenn gleichzeitig große Themen wie strukturelle Diskriminierung oder die schon anwesende rechte Partei im Bundestag so gar nicht thematisiert werden. Nicht nur werden die Themen nicht gesetzt, wir werden auch gar nicht erst als Wähler*innen angesprochen. Die Einwanderungsgesellschaft spiegelt sich so gar nicht wider, in der Ansprache der Parteien.

Aber Hauptsache der Algorythmus funktioniert…Wollt ihr wissen wie? Laut SZ Recherche ist die AfD im Wahlkampf auf #Instagram sichtbarer als die demokratischen Parteien.

10% sind 10 zu viel.
Das Wahlergebnis der Bundestagswahl macht das auch nicht gerade besser. Während wir uns erst einmal freuen, dass 16 Jahre Union hoffentlich Geschichte sind, klingeln die Alarmglocken trotzdem: Zweistelliges Ergebnis der AfD. Das bedeutet für die demokratische Zivilgesellschaft vier weitere Jahre Druck von rechts und unverhohlene Anfeindungen.

Und nachdem wir uns schon über die fehlende diskriminierungskritische und antirassistische Politik im Wahlkampf wunderten, wundern uns die Sondierungsgespräche umso mehr, denn: Weiße Politiker*innen sondieren unter sich – so funktioniert Aufbruch in die Zukunft ja wohl nicht! 👇

ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:

 OKTOBER 

Neuer Bundestag, neue Regierung - und was dann eigentlich? Über Erwartungen aus (post)migrantischer Perspektive diskutierten bei uns auf InstagramLive: Karim El Helaifi, Armaghan Naghipour und Ehsan Djafari mit Ferda Ataman. Hier entlang zum Nachhören.

Armutszeugnis 
Ein Armutszeugnis ist es, was der WDR mit der Journalistin Nemi El Hassan veranstaltet. Mit unglaublicher Leichtfertigkeit wird ein Exempel an ihr statuiert, das weit vorbeigeht an der angekündigten sorgfältigen Prüfung des Sachverhalts.
Wir unterschreiben daher den offenen Solidaritätsbrief, weil wir entsetzt über die diffamierende und denunziatorische Art sind, in der die Diskussion um Nemi El Hassan geführt wird. Wer am Ende am meisten triumphiert: die Bild-Zeitung. Ist das Deutschland? Ja. (Mehr zum Sachverhalt hier)

Täglich grüßt das Murmeltier
Im Land der Dichter*innen und Denker*innen diskutiert man ja generell gerne über Menschen statt mit ihnen zu sprechen. Vor allem in Talkshows. Vor allem, wenn man zwar keine Ahnung hat, aber meint, man habe eine. Und so wird auch die junge Grünen-Politikerin Sarah Lee Heinrich medial zerrissen (wegen alter wirklich unkorrekter Tweets, die sie mit 14 verfasst hat). 100 Punkte gehen hier an Markus Lanz und Elke Heidenreich, die es übrigens noch gibt, ja. Haben wir denn gar nichts dazugelernt?

Nein, haben wir nicht. Denn wie schon angeteasert, wird die Buchmesse, auf die wir uns aufgrund zahlreicher BIPoC-Werke schon gefreut hatten, sozusagen gecancelt. Jasmina Kuhnke sagt ihre Teilnahme ab. Sie will sich nicht damit abfinden, dass Rechtsextreme ihre Parolen auf der gleichen Buchmesse verbreiten, auf der die Autorin und Aktivistin ihren Debutroman "Schwarzes Herz" vorstellen wollte. Zu Recht. Mehr dazu hier. Ihr folgen weitere marginalisierte Stimmen. Der Aufschrei der Mehrheitsgesellschaft oder das kollektive Canceln Richtung rechts bleiben aus. Umso schöner, dass es Menschen wie Mirrianne Mahn gibt - seht selbst 👇

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-936621.html

Illustration: Büke Schwarz

Rassismus belastet. Kann mensch sich beim Lesen dieses Rückblicks ja schon ganz gut vorstellen. Allein dieser Monat reicht aus. It’s a lot. Aber wieso sprechen wir so wenig darüber, welche Auswirkungen Rassismuserfahrungen auf die Psyche haben? Wie geht es uns eigentlich? Und wer kümmert sich um uns? 

Mit der Diplom-Psychologin Stephanie Cuff-Schöttle haben wir auf Instagram live darüber gesprochen. Hier ansehen.

Die Goldene Kartoffel 2021 geht übrigens an die Debatte über „Identitätspolitik” in bürgerlichen Medien, die rechtsradikale Thesen normalisiert und salonfähig gemacht hat. Wohl verdient! Herzlichen Glückwunsch!

60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei jähren sich in diesem Jahr. Wir erinnern im Gespräch mit der Zeitzeugin Filiz Taskin.
ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 NOVEMBER 

Wir starten in den November mit einer großartigen Veranstaltung, der digitalen Fachkonferenz des Kompetenznetzwerks Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft am 04. und 05. November. Das Programm ist ziemlich deluxe. 💫 Wir freuen uns als Teil des Kompetenznetzwerks die Veranstaltung zum Thema "Wahlrecht für alle" hosten zu dürfen. 👇

Im Nachgang der Konferenz erscheint auch die erste Publikation des Kompetenznetzwerks, in der wir gemeinsam mit unseren Partner*innen sowohl einen Blick auf die Repräsentanz und Teilhabe marginalisierter Perspektiven im Bezug auf politische Partizipation, wie auch eine diversitätsorientierte Kinder- und Jugendhilfe werfen.

Rechtsstaat?
Die NSU Morde “feiern” ihr 10-jähriges nach “Selbstenttarnung”. Feiern kann mensch wohl kaum. 10 Jahre bedeuten 10 Jahre ohne Aufklärung. Viele Fragen bleiben nach wie vor unbeantwortet. Und wir erinnern uns an die verhinderte Freigabe der Akten dank Grünen und CDU….Wir empfehlen an dieser Stelle gerne nochmal das Buch “Aufklären und Einmischen” sowie den gleichnamigen Podcast.

Anderer Fall, auch keine Aufklärung: der Todesfall Oury Jalloh. Genau am NSU-Jahrestag veröffentlicht die Initiative Oury Jalloh ein neues Brandgutachten, was den Mord an Oury Jalloh bestätigt und alte Zweifel bestärkt.

Not so fun fact
Mohammed Jouni erhält das Bundesverdienstkreuz. Was daran irgendwie nicht so lustig ist? Er setzt sich seit Jahren gegen Abschiebungen ein und wird jetzt ausgezeichnet für seine Arbeit, während Deutschland munter weiter abschiebt. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, wie sich das anfühlt.
👇

ndo-Pressemitteilungen und Blogbeiträge:
 DEZEMBER 

Für dich soll’s rote Rosen regnen!
Habt ihr euch den großen Zapfenstreich zur Verabschiedung von Angela Merkel angesehen? In welchem Jahrhundert sind wir denn eigentlich hängen geblieben? Während sich andere Länder zur Abschiedssause (das Wort sagt schon alles) ihrer Staatspräsident*innen große Stars wie Solange und Pharell Williams (Obama) oder Lady Gaga und Jennifer Lopez zur Amtseinführung (Biden) organisieren, darf in Deutschland das Bundeswehrorchester ran. Und so wird aufmarschiert mit Drum und Dran und Angela Merkel ganz ordnungsgemäß und auf Zack der Marsch geblasen - sozusagen. Hach, Deutschland…

Wir sagen auch Tschüss, Frau Merkel, genießen Sie den Ruhestand!

Und während sich ganz Deutschland (zumindest online) von Angela Merkel verabschiedet, haben wir uns bei den ndo von unserer Geschäftsführerin Meral El verabschieden müssen. Liebe Meral, auch auf diesem Wege: wir danken dir von Herzen für deinen Einsatz, deine Empathie, deinen Aktivismus und deine Stärke! Wir wünschen dir nur das Beste und freuen uns schon, dich an ganz vielen verschiedenen Orten wieder zu sehen! Live und in Farbe! #timetosaygoodbye
 

Kurz nach der Bekanntgabe der neuen Minister*innen in der ersten Reihe bestätigen auch die Grünen als letzte den Koalitionsvertrag von November. Bühne frei für eine neue Regierung also!

"Sorry für Fehler" so verabschiedete sich Minister Peter Altmaier aus seinem Amt. Den ersten Fehler der neuen Regierung haben wir schon gefunden: Diversität in der ersten Reihe der neuen Bundesregierung sucht man nämlich nach wie vor vergeblich. Schade, dass wir vor allem die Grünen immer wieder daran erinnern müssen ihre eigentlich guten Vorsätze umzusetzen. Kriegen die das nicht irgendwie besser hin? Wir wissen es noch nicht. 

Aber was wir wissen, ist, wer auf unseren Lieblings-Innenminister Horst Seehofer (heftiges Augenzwinkern) folgen wird: Nancy Faeser. Mit der hessischen SPD-Politikerin wird eine Expertin im Kampf gegen Rechts Innenministerin. Wir hoffen, dass sie ihr Engagement gegen rechte Tendenzen in der Polizei und für die Aufklärung rechter Gewalt auch auf Bundesebene weitertragen kann. #ciao_horsti

To new Beginnings
Und während Cem Özdemir als neuer Minister vorbildlich mit dem Rad von seiner Vereidigung nach Hause fährt (hier ansehen), freuen wir uns, dass es mehr Diversität in die zweite Reihe geschafft hat. Wir gratulieren den neuen Staatsminister*innen und parlamentarischen Sekretär*innen.


Erfreulich ist auch, dass der Rechtsextremismus im Koalitionsvertrag klar als „größte Bedrohung für unsere Demokratie“ benannt wird. Hoffen lässt auch, dass die neue Regierung eine Strategie für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratieförderung und Extremismusprävention entwickeln und bis 2023 ein Demokratieförderungsgesetz auf den Weg bringen will. Das Staatsangehörigkeitsrecht soll liberalisiert, ein Bundespartizipationsgesetz initiiert, das Asylrecht u.a. durch eine unabhängige Verfahrensberatung verbessert, das Antidiskriminierungsgesetz reformiert und Antidiskriminierungsstellen ausgebaut werden. Wir sind sehr gespannt, was sich hinter all diesen schönen Worten verbergen wird…
 

Die Freude währt allerdings nicht lang, als wir erfahren, wer den Vorsitz für den Innenausschuss erhalten soll... wir sind entsetzt. Dachten wir ernsthaft, schlimmer als Horsti geht nimmer? Auf den letzten Metern wird der Vorsitz der #noafd im Innenausschuss dann aber noch verhindert. 

In diesem Sinne, kurzer Reminder: Wir erwarten von einer Regierung ganz besonders, dass sich ohne Wenn und Aber gegen Rechtsextremismus, gegen Antisemitismus und Rassismus und für eine gerechte und offene Gesellschaft eingesetzt wird.
So, das wars. Die Show ist over. Restart folgt im Januar. Wir wünschen euch trotz der herausfordernden Zeit ein gutes Jahresende mit den Dingen und Menschen, die ihr braucht, um Kraft für das neue Jahr zu tanken.

Und bleibt bitte einfach gesund!
DANKE für alles!
 
Wir küssen eure Augen – euer ganzes Gesicht ;)
Eure ndo!
 
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Die Geschäftsstelle der neuen deutschen organisationen wird gefördert von der Stiftung Mercator.
 
Das Kompetenznetzwerk Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
Die Veröffentlichung stellt keine Meinungsäußerung des BMFSFJ oder des BAFzA dar. Für inhaltliche Aussagen tragen die Autor*innen die Verantwortung.
 
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